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16/05/2018 20:15:23
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Börsen-Zeitung: Avanti dilettanti / Kommentar von Gerhard Bläske zur

Lage in Italien und Marktreaktionen

Frankfurt (ots) - In Italien regiert das Chaos. Dass

Koalitionsverhandlungen sich hinziehen können, das wissen wir aus

Deutschland. Aber was im Belpaese passiert, das spottet jeder

Beschreibung. Und zwar nicht deshalb, weil es so lange dauert. Nein,

weil die Inhalte der Gespräche immer absurder werden.

Denn selbst wenn es sich nur um den Entwurf des

Regierungsprogramms gehandelt hat, der längst überholt ist, wie die

potenziellen Koalitionspartner sagen: Allein, dass über einen

gigantischen Schuldenerlass die Möglichkeit eines Euro-Austritts und

die Neuverhandlung des Stabilitätspakts überhaupt diskutiert wurde,

ist Anlass zu höchster Besorgnis. Da verblassen kaum weniger absurde

Pläne wie eine Flat Tax, die Einführung eines Grundeinkommens, die

teilweise Rückgängigmachung der Rentenreform sowie der Verzicht auf

eine Mehrwertsteuer, über die die potenziellen Koalitionspartner

weitgehend Einigkeit erzielt haben sollen, schon fast. Dabei kosten

allein diese Projekte nach Angaben eines unabhängigen britischen

Instituts mehr als 100 Mrd. Euro und würden den Haushaltsfehlbetrag

auf 5,5% der Wirtschaftsleistung hochtreiben.

Avanti dilettanti, möchte man den Chefs der beiden Parteien gern

zurufen. Doch diejenigen, die da verhandeln und fordern, sind

immerhin von der Mehrheit der Italiener gewählt worden, also

demokratisch legitimiert. Das muss man natürlich berücksichtigen.

Aber dass die wenigen Damen und vielen Herren, die da miteinander

sprechen, sogar noch stolz darauf sind, dass die Finanzmärkte

allmählich nervös werden und der Spread zwischen deutschen und

italienischen Staatsanleihen steigt, ist unverantwortlich. Die

Reaktionen der Märkte zeigten, dass man auf dem richtigen Weg sei,

findet Lega-Chef Matteo Salvini. Das ist erschreckend. Denn das Land

ist hoch verschuldet und ist Verpflichtungen gegenüber der EU, von

der Italien in hohem Maß profitiert, eingegangen. Die Hoffnungen, die

beiden Parteien würden angesichts dessen schon vernünftig werden,

haben sich bisher leider nicht erfüllt.

Man möchte sich kopfschüttelnd abwenden. Doch Italien ist die

drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone. Anders als Griechenland,

das der EU schon genug Probleme bereitet hatte, hat das Land

gewaltige Sprengkraft. Die EU muss nun fest bleiben und deutlich

machen, welche Konsequenzen die Umsetzung all dieser Maßnahmen hätte.

Im eigenen Interesse. Denn nicht nur Italien selbst würde dann in den

Orkus gerissen werden, sondern die ganze EU und die Eurozone. Und das

in Zeiten von Handelskriegen, in denen Brüssel mit einer Stimme

sprechen müsste.

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