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13/05/2017 15:45:46
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Göring-Eckardt zu Gabriel-Vorschlag: Finger weg von Atomfonds


BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat den Vorschlag von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) zurückgewiesen, Rücklagen zum Abbau der Atomindustrie für Investitionen zu nutzen. "Finger weg", sagte Göring-Eckardt am Samstag. Der Nuklearfonds sei nicht ohne Grund aufgebaut worden. "Plündert Gabriel diesen Fonds, stehen unsere Kinder vor leeren Kassen, wenn es um AKW-Rückbau und Atommüll-Entsorgung geht", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur

Zugleich bekräftigte sie, dass Europa dringend Investitionen brauche. Union und SPD sollten endlich "runter von der Investitionsbremse". Dafür sei ein Zukunftsfonds notwendig, an dem sich alle EU-Staaten beteiligen dürfen.

Gabriel hatte seinen Vorschlag nach einem Bericht des "Spiegels" im Zusammenhang mit der Forderung nach einer deutsch-französischen Investitionsoffensive gemacht.

Göring-Eckardt sagte dazu, die Bundesregierung solle sich an die Seite des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron stellen. Gerade CDU und CSU sollten ihre Blockadehaltung aufgeben und den deutsch-französischen Motor für eine Stärkung Europas wieder anschieben./tl/DP/zb

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