Please wait…

10/02/2019 17:55:27
A A | Print

Irrlichternde Sterne - Risse in Italiens Regierung


ROM (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel sitzt neben Italiens Regierungschef Giuseppe Conte. Sie trinkt Espresso, er Orangensaft. Conte redet komplizenhaft auf die Kanzlerin ein. Anhand eines Videos vom Weltwirtschaftsforum in Davos haben italienische Medien einen Dialog rekonstruiert. Conte erklärt Merkel dabei die italienische Politik: die Leiden der Fünf-Sterne-Bewegung; das Allmachtsstreben Matteo Salvinis, Innenminister und Chef der rechten Lega. Und seine eigene Position des Vermittlers zwischen den beiden ungleichen Regierungsparteien.

Während Conte gestikuliert, nickt Merkel, sucht mit dem Blick manchmal etwas Unbestimmtes in der Ferne. "Mach dir keine Sorgen Angela", soll Conte da auch gesagt haben. Nach dem Motto: Er habe die Lage im Griff, er könne die beiden lauten Vize-Premiers Salvini und Sterne-Chef Luigi Di Maio in Schach halten.

Sorgen sind aber durchaus angebracht. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht wieder eine Schlagzeile aus Rom durch Europa jagt, eine Provokation fällt, ein neuer Feind und Sündenbock gesucht wird.

Dabei steht Italien, Gründungsmitglied der EU, immer isolierter da. Nachdem der Streit mit der EU-Kommission über den Haushalt endlich beigelegt war, folgte neuer Ärger über blockierte Rettungsschiffe mit Migranten. Und jetzt wird mit der diplomatischen Krise mit Frankreich die öffentliche Erregung hochgehalten. Selbst gegen Berlin - das bisher von den Attacken aus Rom halbwegs verschont geblieben ist - stänkerte Conte zuletzt. Der Regierung war der Freundschaftspakt von Aachen zwischen Frankreich und Deutschland ein Dorn im Auge.

"Die Normalisierung der Beziehungen mit Brüssel haben nicht zu einer besseren Position Italiens in der Europäischen Union geführt", analysiert Giovanni Orsina von der Luiss-Universität in Rom in einem Lagebericht zu Italien. Je näher die Europawahl rückt, desto mehr Lärm wird aus Rom erwartet. Denn die Wahl Ende Mai gilt als Gradmesser für die Beliebtheit der beiden Regierungsparteien, die untereinander im Dauerwettkampf stehen.

Das Nachsehen hat dabei derzeit eindeutig die Fünf-Sterne-Partei. Während Salvini mit seinem Anti-Migrations-Kurs in Umfragen bestens ankommt und die Lega bei rund 32 Prozent liegt (bei den Wahlen hatte sie noch 17 Prozent geholt), sind die Sterne auf etwa 25 Prozent abgerutscht (von rund 32 bei der Wahl). Da mussten sie einen Streit mit Paris vom Zaun brechen, um sich in den Medien neben Salvini zu behaupten.

Im Gegensatz zur Lega fährt die Anti-Establishment-Partei einen Schlingerkurs, legt sich nicht auf Positionen fest. Besonders verfahren ist für die Sterne die Lage bei Großprojekten wie der Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Lyon und Turin (TAV), die sie in der Opposition stets abgelehnt hatten. In der Regierung ist das mit dem Dagegen-Sein jedoch nicht so einfach. Das Projekt zu stoppen, würde Unsummen kosten. Während die Sterne irrlichtern, ist die Lega klar dafür.

Nicht nur hier tun sich die Differenzen zwischen den Regierungsparteien auf. Deutlich wurde der Konflikt auch bei der Venezuela-Frage. Nachdem sich die Regierung nicht zu der Krise positionieren konnte, musste Staatspräsident Sergio Mattarella eingreifen und rief zu einer gemeinsamen Linie auf.

Einig scheint man sich nur darüber, dass die im Haushalt festgeschriebenen, umstrittenen Maßnahmen wie ein Bürgereinkommen und eine Rentenreform Italien wieder Wachstum bringen. Allerdings halten fast alle Ökonomen diesen Optimismus für verfehlt. Die Hiobsbotschaft kam erst vor wenigen Tagen: Als erste Volkswirtschaft der Eurozone war Italien zum Jahresende 2018 in die Rezession gerutscht.

In Rom wird daher wild spekuliert, wie lange die Zweckehe noch halten kann. Salvini könnte angesichts der guten Umfragewerte darauf setzen, dass er bei einer Neuwahl durchmarschieren kann und sich als Premier nicht mehr mit seinem "schwierigen, turbulenten und (...) unbeholfenen" Koalitionspartner herumärgern muss, erklärt Wolfango Piccoli von der europäischen Denkfabrik Teneo.

Eine Neuwahl wäre für die Sterne unter derzeitigen Vorzeichen allerdings alles andere als erstrebenswert. Müssen sie doch befürchten, dass sich Salvini mit einer Mitte-Rechts-Koalition alleine durchsetzt.

Hinzu kommt, dass die Regierung von einer starken Popularität getragen wird - und das nicht nur wegen eines komatösen Zustands der linken Opposition. Die Zustimmung liegt bei bis zu 60 Prozent. "Die Flitterwochen zwischen Wählern und den Parteien, die die Conte-Regierung unterstützen, sind noch nicht vorbei", so Politikexperte Orsina. Die Regierung Conte könnte daher länger im Amt bleiben, als von vielen angenommen./reu/DP/nas

Login required

Username or email:
Password:

To use this function please log-in
If you haven't got an account on boerse-frankfurt.de, you have the opportunity to register regist here for free.

add instrument

pagehit

The following Disclaimer and Information has been prepared by Voltabox AG (the “Issuer”) for the purpose of publishing THE securities prospectus by the issuer. Deutsche Boerse AG does not assume any responsibility for the content of the issuer`s Disclaimer and information.

 

Important Information


 

The information contained on the following web pages is directed only at persons who are resident of or domiciled in the Federal Republic of Germany (“Germany”) or the Grand Duchy of Luxembourg (“Luxembourg”). The following information does not constitute an offer to sell or a solicitation of an offer to buy or subscribe for any securities. No offer of securities of the Issuer is being, or will be, made to the public outside Germany and Luxembourg. The offer in Germany and Luxembourg is being made solely on the basis of the securities prospectus (including any amendments thereto) which has been approved by the German Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) and which has been published on the Issuer’s website. Any investment decision regarding the publicly offered securities of the Issuer should only be made on the basis of the securities prospectus. The securities prospectus is available free of charge from the Issuer (Artegastraße 1, 33129 Delbrück, Germany; Tel.: +49 (0)5250 9930-900; Fax: +49 (0)5250 9762-102) and on the Issuer’s website (www.voltabox.ag).



The information contained on the following web pages is not an offer of securities for sale or a solicitation of an offer to purchase securities in the United States of America (“United States”), Canada, Australia or Japan. The Issuer’s shares, and the securities offered in the course of the offer, have not been and will not be registered under the US Securities Act of 1933, as amended (“Securities Act”), or with any other securities regulatory authority of any state or other jurisdiction of the United States and may not be offered, sold or delivered within the United States except pursuant to an exemption from, or in a transaction not subject to, the registration requirements of the Securities Act and applicable state securities laws. The Issuer does not intend to register the offer or parts thereof in the United States or make an offer to the public in the United States, Canada, Australia or Japan.



The information contained on the following web pages is not for distribution to persons who are located in the United States, Canada, Australia or Japan or any other jurisdiction where the offer of the securities to the public is not taking place. Any violation of these restrictions may constitute a breach of the securities laws of these countries. The copying, forwarding or other transmission of the content of the following web pages is prohibited.

By clicking the "I AGREE" button below, you warrant that (i) you have read and accepted the foregoing information and restrictions in full and (ii) you are a resident of or domiciled in Germany or Luxembourg, and (iii) you agree not to distribute or forward the information contained on the following web pages to any person who is not a resident of or domiciled in Germany or Luxembourg.

 


We regret that, due to regulatory restrictions, we are unable to provide you with access to the following web pages.